Parteiarbeit

Seit Januar 2019 bin ich bei der FPA. Bevor ich Luca Piwodda kennengelernt habe, war ich noch nie in einer Partei. Luca hat mit Freunden im Juni 2018 die Freiparlamentarischen Allianz gegründet. Jetzt wollen wir zusammen einen besonderen Politikstil etablieren. Und der zeichnet sich - quasi täglich - durch spürbare konsequente Aufrichtigkeit, Selbstflexion, Selbstkritik und Selbstverbesserung durch das Mittel der Vernunft aus. Bei uns sind sich alle Organe und Gliederungsebenen der Partei gerne gegenseitig und auch der Öffentlichkeit Transparenz und Handlungsrechenschaft schuldig. Unsere Arbeit und unser Denken sind eng verknüpft mit Grundsätzen von Wissenschaftlichkeit und dem Einfluss wissenschaftlicher Erkenntnis in unserer Politik.

In der FPA genießt die Gleichberechtigung Priorität. Um diese Arbeitsweise, diese Denkweise und diesen Politikstil im durchregulierten Deutschland voranzubringen, bin ich im juristischen Beirat der FPA. Seit 2020 bin ich auch in der Abteilung für Gleichstellung, wobei es in der FPA eigentlich nicht sehr darauf ankommt, wer welcher Abteilung, Arbeitsgemeinschaft oder auch Gremium angehört. Bei uns kann jeder alle Themen, die ihm privat, in der Schule, im Beruf oder sonst wie in seinem Leben begegnen, zur Sprache bringen.

In der FPA kann und soll jeder die Themen und Probleme, die die Menschen in seiner Umgebung, in seiner Gemeinde, in unserem Land oder auch im Ausland umtreiben, ansprechen, damit wir sie gemeinsam durchdenken, bereden und möglicherweise ein Projekt starten. Da es aber nun mal so unglaublich viele Vorschriften zu beachten gibt, wenn man mit einer neuen Partei eine neue sog. juristische Person gründet, sind viele Kräfte damit gebunden, diese Vorschriften zu recherchieren und umzusetzen.

So muss die Satzung unserer Partei ständig im Blick behalten werden. Sie muss immer auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung sein. Und nicht nur auf dem Stand der Gesetzgebung! Es ergehen ja ständig Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Auch solche, die sich mit den Rechten und Pflichten von Parteien beschäftigen. Die Gerichtsentscheidungen der höchsten deutschen Gerichte (Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof) müssen immer beachtet werden bei der Arbeit der FPA. Sonst gibt es Rügen von den anderen Parteien oder vom Bundeswahlleiter.

Um als Partei auf unseren Sitzungen und Parteitagen überhaupt wirksam Beschlüsse fassen zu können, brauchen wir auch noch Geschäftsordnungen. Zum Glück brauchen wir aber nicht ständig „das Rad neu erfinden“. Wir können vieles recherchieren.

Das alleroberste Ziel der FPA ist ja mehr Mitsprache für junge Leute in der Politik. Mit diesem Ziel beschäftigen wir uns besonders häufig. Mit § 18a Kommunalverfassung hat das Land Brandenburg bereits 2018 gezeigt, dass die Mitsprache von jungen Leuten in unserem Bundesland besonders großgeschrieben wird und in die Praxis umgesetzt werden soll. Den jungen Menschen kann man es aber nicht vorschreiben, dass sie sich für Politik zu interessieren haben. Daher ist in der FPA alles darauf ausgerichtet, junge Menschen dafür zu begeistern, sich in ihrem Heimatort politisch zu engagieren. Darauf liegt unser Hauptaugenmerk!