Aktuelles

Die Lügen werden immer dreister!

13 January 2022

Obwohl es in Gartz so ziemlich jeder weiß, dass die monatliche Aufwandsentschädigung nach Burkhard Fleischmanns Wiederwahl im Jahr 2014 durch einen ganz miesen Trick des Amtsdirektors Gotzmann und seines Gehilfen Christian Tkocz ab 2015 von 840 € auf 300 € runtergesetzt wurde, verbreitet der Amtsdirektor jetzt folgendes Balkendiagramm:

Diese Grafik wurde so an die Stadtverordneten am 22.12.2021 ausgeteilt.
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Vermutlich will der Chef unserer Gartzer Amtsverwaltung damit vortäuschen, die monatliche Aufwandsentschädigung sei über viele Jahre gleich niedrig geblieben. Ich denke, Herr Gotzmann will uns mit seinen Lügen weismachen, dass die Erhöhung der monatlichen Aufwandsentschädigung für Bürgermeister*innen der Grund für die finanzielle Schieflage der Stadt Gartz ist.

Wahrheitsgetreu würde die Übersicht so aussehen:


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Tja, was soll’s?

Inzwischen sind wir es ja gewohnt, dass das Amt Gartz von einer Person verwaltet wird, die mit falschen Darstellungen und Verdrehungen arbeitet, Stimmungen erzeugen und Meinungen manipulieren will, damit immer schön die Beschlüsse gefasst werden, die den momentanen persönlichen Vorlieben oder Abneigungen des Herrn Gotzmann gerade entsprechen.



Ein bitterböses Weihnachtsgeschenk für Gartz (Oder)

26 December 2021

Kurz vor Weihnachten schlug die Amtsverwaltung den Gartzer Stadtverordneten eine Hebesatzung, einen Haushalt 2021/2022 und ein Haushaltssicherungskonzept bis 2025 vor.

Dabei muss man schon lange suchen, um in Brandenburg Hebesätze zu finden, die genauso hoch oder höher sind wie in Gartz (Oder). Trotzdem werden sie nun noch einmal erhöht und die Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zur Kasse gebeten.


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Für die Nachlässigkeiten des Amtsdirektors Gotzmann im Zusammenhang mit der Sanierung der Schule haben nun wieder andere zu zahlen.

Denn viele Monate hatte der Amtsdirektor im Jahr 2020 die Gewerke zur Sanierung der Grundschule nicht ausgeschrieben, obwohl sie ihm vorlagen. Dabei hatte es im Mai 2020 bereits eine erste gesetzliche Mindestlohnerhöhung für öffentliche Auftraggeber gegeben, es standen weitere gesetzliche Mindestlohnerhöhungen bevor und besondere Eile wäre geboten gewesen, um eine Erhöhung der Kosten für unsere Schule durch eine zeitnahe Ausschreibung der Gewerke zu vermeiden.

Dagegen wurden die für den Unterricht der Schüler während der Bauarbeiten vorgesehenen Klassenräume vom Amtsdirektor Gotzmann bereits im August 2020 angemietet. Die Lehrerinnen und Schülerinnen hatten die Räume zu benutzen und die Stadt Gartz (Oder) hatte die hohen Mieten dafür zu bezahlen, obwohl die Bauarbeiten an der Schule erst im Jahr 2021 begannen = vermeidbare Kosten der Stadt.

Nun sollen wegen der höheren Kosten für die Schule, die ganz sicher nicht allein den gestiegenen Materialkosten geschuldet sind,

Mit der Sanierung der Schule hätte meines Erachtens vor dem Beschluss eines Haushaltes und ohne vollständige Ausfinanzierung gar nicht begonnen werden dürfen. Die nicht ausfinanzierte Ausschreibung hätte aufgehoben werden müssen!

Während der Amtsdirektor Gotzmann die Stadt Gartz Oder) in die Haushaltssicherung treibt und den Gemeindevertretern von Tantow und Casekow erzählt, sie seien gerade noch an der Haushaltssicherung vorbeigeschrammt, hat das Amt sehr hohe Rücklagen gebildet.

Aus Seite 8 des Prüfungsberichts des RPA am 18. September 2020:


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Wie geht so etwas? Ganz einfach! Die Stadt Gartz (Oder) und die amtsangehörigen Gemeinden Mescherin, Casekow, Tantow und Hohenselchow-Groß Pinnow wurden über Jahre hinweg mit zu hohen Amtsumlagen finanziell ausgequetscht, notwendige Sanierungen und Investitionen am Amtsgebäude vorgetäuscht und nicht umgesetzt! Und nicht nur das! Der Amtshaushalt wird dazu noch mit zu hoch angesetzten Kosten aufgebläht. Z.B. für das Jahr 2021 wurden im Amtshaushalt die Personalkosten für 26 Vollzeitstellen in Ansatz gebracht. Tatsächlich waren 2021, laut Mitarbeiterübersicht auf www.gartz.de nur 20 Mitarbeiter in Vollzeit in der Amtsverwaltung tätig. So wurde es auch den Jahren 2017/2018 und 20219/2020 gehandhabt.

Mein Vorschlag, kein neues Amtsgebäude zu errichten, sondern die sehr hohen Rücklagen des Amtes aufzulösen und sie der Stadt und den Gemeinden ihren Anteilen entsprechend wieder zukommen zu lassen bzw. die Amtsumlage noch weiter zu senken, damit wir nicht nach Fördermitteln betteln gehen müssen, wurde verhöhnt und abgelehnt.

So kann sich der Amtsdirektor nun ein neues Amtsgebäude bauen. Es soll 8 Millionen Euro kosten. Aus Seite 39 des Amtshaushaltes:


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Mieteinnahmen werden bereits für 2024 für das neue Amtsgebäude angesetzt. Aus Seite 11 des Amtshaushaltes:


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Da hat es aber offensichtlich jemand sehr eilig mit dem Bau des neuen Amtsgebäudes!

Aus den Erfahrungen mit den explodierenden Kosten für die Grundschule von ehemals 3,6 Mio Euro auf zurzeit 7,5 Mio Euro, kann sich jeder denken, auf welche Kosten es letztendlich hinausläuft, wenn die Amtsverwaltung 8 Millionen ansetzt.

Und bei alledem, was ich hier seit zweieinhalb Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit sehe, erlebe und heute hier schreibe, bin ich mir sicher, dass ich nur die berüchtigte „Spitze des Eisberges“ zu sehen bekomme.



Veranstaltungen am 2. und 3. Oktober

10 August 2021


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Liebe GartzerInnen!

Die Fragen nach dem diesjährigen Stadtfestes in Gartz häufen sich.

Daher nutze ich auch diesen Weg, um Sie zu informieren.

Im Ortsbeirat wurde besprochen, dass ich die Organisation des Stadtfestes wieder übernehme.

So bat ich schriftlich beim Amt Gartz um Genehmigung der Durchführung mit Jugendtanz am 2. Oktober und einem bunten Familienfest am 3. Oktober mit Frühschoppen, Frühstücksangebot, Getränkeausschank, Imbissangebot, Schaustellern, Ständen, Festzelt, Rahmenprogramm mit Showeinlagen und Tanz.

Das Fest soll den Gartzern und ihren Gästen die Möglichkeit geben, mit Familie, Freunden und Nachbarn zu feiern.

Nun fordert mich der Amtsdirektor auf, ihm eine Empfehlung des Ortsbeirates vorzulegen und geht „…davon aus, dass der amtsangehörigen Stadt Gartz (Oder) keine Kosten für die geplanten Veranstaltungen am 2. und 3. Oktober 2021 entstehen werden…“

Wie soll man das verstehen?

Bis heute haben wir keinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2021. Das jährliche Budget für Feste betrug bisher immer 3.000 Euro für alle Feste in Gartz und den Ortsteilen.

Nur kurz zum Vergleich: Für das Spanferkelessen, zu dem der Amtsdirektor persönlich einlädt, stehen jährlich 4.000 Euro zur Verfügung. 2020 wurde in Gartz kein Fest gefeiert.

Nun sollen der Stadt Gartz für das Stadtfest keine Kosten entstehen, womöglich weil ich es organisieren möchte?



Postkarten Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern

20 May 2021


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Gemeinsam mit der FPA wollte ich am 14. Mai 2021 Postkarten Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern von Gartz, Friedrichsthal, Hohenreinkendorf und Geesow beginnen.

Doch aus unerklärlichen Gründen gerieten meine 1500 Postkarten am 14. Mai 2021 in den Besitz des Herrn Frank Gotzmann und werden mir seitdem nicht von ihm ausgehändigt.

Dafür wissen wir seit dem 20. Mai 2021 über die Internetseite des Amtes Gartz, dass unser Amt am 27. Mai 2021 eine Infoveranstaltung wegen der bevorstehenden Bauarbeiten durchführt.



Wir wollen uns für die Heimat einsetzen

29 March 2020

Seit meinem Amtsantritt beobachten meine Partei, die Freiparlamentarische Allianz (FPA) und ich, wie so viele Einwohner des Amtsbereiches Gartz (Oder), die politischen Zustände mit Skepsis und Unbehagen.

Sachorientierte Arbeit findet leider nicht statt.

Eher wird eine fragwürdige und rechtlich verwirrende Strategie des Amtes gewählt.

Diese Situation ist nicht angemessen.

Wir wollen uns für die Heimat einsetzen.

Dabei stoßen wir mit unseren Ideen und Projekten beim Amtsdirektor auf Widerstand und Ignoranz.

Deshalb werden wir neue Wege finden, auf denen die im Amtsbereich ehrenamtlich politisch Engagierten mit Anstand und Vertrauen vorangehen können.

Die bestehenden politischen Konstellationen können nicht weiter hingenommen werden. Sie sind es, die es verhindern, dass die Bürger im Amtsbereich nach Recht und Gesetz behandelt und verwaltet werden.

Die bestehenden politischen Konstellationen verhindern es, dass wir unsere Heimat selbst mitgestalten können.



Die nächste Sitzung der Gartzer Stadtverordneten findet erst am 20. Februar 2020 statt!

18 November 2019


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Daher war es meiner Meinung nach notwendig, dass sich die Gartzer Stadtverordneten noch in diesem Jahr über folgende wichtige Punkte einigen:

  1. Eintragung einer Baulast für den Turnhallen-Neubau

    Für den Neubau der Turnhalle im Zuge der energetischen Sanierung der Grundschule ist es erforderlich, zugunsten der Stadt eine Baulast auf dem südöstlich angrenzenden Grundstück eintragen zu lassen.

    Nach Aussagen des planenden Architekten hat sich die Errichtung der neuen Turnhalle um vier Meter verschoben.

    Es kann deshalb mit dem Neubau der Turnhalle nicht begonnen werden, bevor das Nachbargrundstück von der Stadt Gartz erworben wurde oder eine Abstandsflächenbaulast eingetragen wurde.

    Der Neubau der Turnhalle ist nach Aussagen des planenden Architekten der erste Schritt bei der energetischen Sanierung der Grundschule.

    Daher benötigt das Amt einen Beschluss über die Eintragung einer Abstandsflächenbaulast, damit sich der Beginn der Bauarbeiten nicht noch weiter verzögert.

  2. Gehweg Heinrichshofer Straße

    Die Stadt haftet für Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass Gehwege nicht instand gehalten werden.

    Ein Rollstuhlfahrer ist aufgrund von Schäden auf dem Gehweg der Heinrichshofer Straße umgekippt und benutzt deshalb nun mit seinem Rollstuhl die Fahrbahn.

    Die Kosten für einen grundhaften Ausbau des Gehweges wären sehr teuer.

    Daher sollte die Gelegenheit genutzt werden, wenn die Fahrbahn der Heinrichshofer Straße als Umleitung für die Vollsperrung der B2 hergerichtet wird und die seitlichen Entwässerungsmulden hergestellt werden, den Gehweg durch einen wenige Zentimeter dünnen Bitum-Überzug kostengünstig wieder nutzbar zu machen.

  3. Verkehrsberuhigende Maßnahme vor dem Eiscafe Oderblick

    An der Oderpromenade könnte kostengünstig ein sog. fahrdynamisch wirksamer Einbau (eine Schwelle) zur Verkehrsberuhigung errichtet werden.

    Diese Schwelle soll zur Geschwindigkeitsreduktion des Kfz-Verkehrs dienen.

    Sie stellt im Vergleich zu einer Entwidmung der Straße oder einer Durchfahrtsbeschränkung den geringsten Eingriff in die Fortbewegungsfreiheit der Anwohner und Verkehrsteilnehmer dar.

    Das Erlangen des Einverständnisses der zuständigen Verkehrsbehörde hat sich als äußerst langwierig herausgestellt.

    Das Amt benötigt daher einen Beschluss der Stadtverordneten, um darlegen zu können, dass eine verkehrsberuhigende Maßnahme an dieser Stelle als dringend gesehen wird.

  4. Ausschreibung des Pachtvertrages Marina

    Der Pachtvertrag über die Marina Gartz sollte so rechtzeitig ausgeschrieben werden, dass ein neuer Betreiber zum Beginn der Saison 2020 vertraglich zum Betrieb der Marina verpflichtet wird.

  5. Änderung Entschädigungssatzung vom 18.11.2014

    § 5 Absatz 1 der Satzung über die monatliche Entschädigung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in Höhe von 300 € wird ersatzlos gestrichen.

    Es wird eine Vorschrift eingefügt über die monatliche Entschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters in Höhe von 600 €; zahlbar rückwirkend ab dem 6. Juni 2019.

  6. Abschluss eines Gestattungsvertrages mit ENERTRAG Netzinfrastruktur GmbH und Stadtwerke Schwedt

    Die Firma ENERTRAG und die Stadtwerke Schwedt benötigen die Gestattung, auf insgesamt 29 Metern ein elektrisches Leitungssystem (110 kV Erdkabel bestehend aus drei Einleiterkabeln und zwei Leerrohren für Kommunikationsleitungen) zu verlegen, zu betreiben, unterhalten, reparieren, erneuern, ertüchtigen, ergänzen und entfernen.

    Um die erforderlichen notariellen Beurkundungen in die Wege leiten zu können, benötigt das Amt einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordneten zum Abschluss des Gestattungsvertrages.

Im Anhang ein Foto der Tagesordnung für die Sitzung der Gartzer Stadtverordneten am Donnerstag, den 5. Dezember 2019 mit den Punkten, die unser Amtsdirektor, Frank Gotzmann, einzig für nötig befand, mit den Stadtverordneten zu beraten und zu beschließen



Endlich war es soweit!

4 October 2019


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Was für ein Kraftakt!

Anfang August erfuhr ich, dass das jährliche Gartzer Stadtfest am 3. Oktober in meine alleinige Zuständigkeit fällt und ich die Vorbereitungen zu treffen habe.

Nur mit der absolut professionellen Hilfe der Abteilung für Kultur des Amtes Gartz, mit Vereinsvorständen, engagierten Bürgern, Firmeninhabern und Gemeindearbeitern, die mir ihr langjährige Erfahrung zur Verfügung gestellt haben, kam es soweit.

Zuvor durfte ich noch den Startschuss für die Nationalparkläufer in Gryfino geben.



Nur wenn man es SCHWARZ auf WEIß hat,

7 July 2019

jederzeit nachschlagen und nochmal lesen kann, ist es tatsächlich in der Welt.

Reden kann man viel. Das gerät leicht ins Vergessen, wird verwechselt oder verändert.

Daher ist es ganz besonders ungünstig für uns Gartzer, dass die beliebte Stadtzeitung HAUPTSACHE ihr Erscheinen eingestellt hat.

Die mit Abstand häufigste Frage, die ich gestellt bekomme, ist die Frage nach dem Geld, dem Gehalt, dem Verdienst als Bürgermeisterin. Und dabei ist mir noch niemand begegnet, der es glaubt, dass eine Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen Bürgermeister in Gartz nicht geregelt ist. In Tantow gibt es eine Regelung für den “Vorsitz der Gemeindevertretung”, in Gartz für den “Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung”.

Klar könnte jetzt der Eindruck entstehen, als ob es mir ums Geld geht. Aber dahingehend habe ich kein schlechtes Gewissen. Mein neues Amt mache ich mit viel Freude und Leidenschaft, Wissen und Engagement. Bei den vielen Verpflichtungen, denen ich nachgehe, um Gartz und mich als neue Bürgermeisterin bekannt zu machen und Verbindungen zu knüpfen, habe ich reichlich Auslagen.



Neue Freundschaften

27 June 2019

Gestern war Ortsbeiratssitzung in Gartz!

Bei der Mega-Wahl am 26. Mai 2019 wurden unter anderem auch die Ortsbeiräte gewählt.

Diese wählen dann aus ihrer Mitte ihren Ortsvorsteher. In den Ortsteilen Friedrichsthal, Geesow und Hohenreinkendorf war das bereits geschehen.

Gestern war es in Gartz so weit. Burkhard Fleischmann, Christian Tkocz, Olaf Pahl, Steffen Gundermann und ich kamen zusammen. Es war überraschend, zu erleben, wie Männer, die jahrelang verstritten waren, sich schön einig waren.

Sogar eine Grafik hatte der Amtsdirektor dabei, um mich, die Zuschauer und sich selbst davon zu überzeugen, dass nicht ich mit den meisten Stimmen in den Ortsbeirat gewählt wurde, sondern die SPD.

Jahrelang war man so verstritten, dass Gartz deshalb in sehr weiten Kreisen einen unbeschreiblich schlechten Ruf erlitten hat. Beim Kreistag in Prenzlau, nach der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung in Penkun, vor allem jedoch hier in Gartz selbst und in den Ortsteilen wurde ich auf Schritt und Tritt darauf angesprochen, ob ich an den ewigen Streitereien und dem üblen Umgang miteinander etwas ändern kann und werde.

Dafür muss ich mir nun erstmal das Vertrauen der Stadtverordneten und des Ortsbeirates erarbeiten.